Vor-Ort-Initiativen gegen rechte Gewalt und Projekte zur Hilfe von Opfern fordern eine Umkehr in der Politik staatlicher Behörden gegen Rechtsradikalismus. Die taz dokumentiert den Appell.

Eingreifen und einmischen statt wegsehen. Bild: mod_x / photocase.com

“Mobile Beratungsteams und Opferberatungs-
projekte beraten und begleiten Opfer rechter Gewalt, Kommunen und Zivilgesellschaft. Auch wenn wir seit Jahren vor der Gewalt von Neonazis und rassistischen Gelegenheitstätern warnen, sind wir geschockt von dem Ausmaß an Ignoranz und Verharmlosung staatlicher Stellen angesichts der rassistischen Mordserie. Wir verlangen jetzt eine Zäsur im Umgang mit der extremen Rechten.

1. Eingreifen und einmischen statt wegsehen

Jeden Tag ereignen sich in Deutschland mindestens zwei bis drei rechte und rassistische Gewalttaten. Die TäterInnen sprechen vor allem denjenigen das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Leben ab, die als Minderheiten ohnehin schon gesellschaftlich diskriminiert werden. Das zu ändern und eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, können wir nicht an den Staat delegieren: Jede und jeder kann bei rassistischen Sprüchen am Arbeitsplatz, antisemitischer Hetze auf dem Sportplatz oder “Schwulenwitzen” Kontra geben und eingreifen, wenn andere bedroht und geschlagen werden. Und jede und jeder kann jetzt praktische Solidarität zeigen: z.B. Spenden für Einrichtungen sammeln, die Zielscheibe von neonazistischen Brandanschlägen geworden sind oder den Menschen in diesen Einrichtungen persönlich in Gesprächen oder praktisch beistehen.

2. Mehr Demokratie statt mehr Verfassungsschutz

Polizei, Justiz und Geheimdienste spiegeln gesellschaftliche Verhältnisse wider. In einem Land, in dem regelmäßig ein Drittel erklären, Deutschland sei “im gefährlichen Maße überfremdet”, ist es keine Ausnahme, dass Sonderkommissionen “Aladin” oder “Bosporus” genannt und Opfer rassistischer Gewalt unter Generalverdacht gestellt werden. Schon die Bezeichnung “Döner-Morde” ist rassistisch und entwürdigend. Nationale Terrorabwehrzentren und neue Gesamtdateien von Polizei und Geheimdiensten werden daran nichts ändern. Ein erster Schritt wäre eine klare Abkehr von den Feindbildern der “Linksextremisten”, “Muslime” und “Fremden”. Der Rassismus der Mitte muss als Problem erkannt werden.

3. Zivilgesellschaftliche Expertisen anerkennen und nutzen

Der derzeitige Schock der politisch Verantwortlichen über den Terror des “Nationalsozialistischen Untergrunds” lässt sich nur damit erklären, dass sie die öffentlich zugänglichen Informationen und Analysen der zivilgesellschaftlich Aktiven gegen Rechts und Rassismus – Antifagruppen, Bündnisse und Beratungsprojekte – offenbar komplett ignoriert und stattdessen nur auf die Geheimdienste gehört haben. Wer die falschen BeraterInnen in der Auseinandersetzung mit der extremen Rechten setzt, kann nur verlieren – und spielt mit dem Feuer. Künftig muss der Erfahrungsschatz der zivilgesellschaftlichen ExpertInnen angemessenes Gehör finden.

4. Staatliche Alimentierung der Neonazis beenden, V-Leute abschaffen

V-Leute sind vom Staat bezahlte Neonazis, die Steuergelder dazu verwenden, um Neonazistrukturen auszubauen und zu stabilisieren sowie staatliche Stellen allenfalls mit fragwürdigen Informationen zu versorgen. In der Geschichte der deutschen Neonazibewegung waren immer wieder V-Männer und -Frauen in tödliche Attentate (Wehrsportgruppe Hoffmann) und Brandanschläge (Solingen) involviert, haben die Produktion und den Vertrieb neonazistischer Hassmusik organisiert (Brandenburg und Sachsen), NPD-Landesverbände am Laufen gehalten (Nordrhein-Westfalen), mit Steuergeldern militante Neonazistrukturen wie den Thüringer Heimatschutz und Blood&Honour aufgebaut und ein NPD-Verbot im Jahr 2003 verhindert.

5. Lückenlose Aufklärung und Konsequenzen auf allen Ebenen

Alle Daten und Informationen, die notwendig gewesen wären, um mit polizeilichen und rechtsstaatlichen Mitteln schon 1998 – vor Beginn der rassistischen Mordserie – gegen den Kern des “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) vorzugehen, lagen den Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten gleichermaßen vor. Doch diese Informationen wurden mit einer Mischung aus Verharmlosung, Entpolitisierung und Inkompetenz von Polizei, Justiz und Geheimdiensten ignoriert, wie sie bei rechter Gewalt immer wieder zu beobachten war und ist. Wer jetzt Aufklärung verspricht, muss überall dort, wo Versagen offenkundig geworden ist, auch personelle Konsequenzen ziehen, egal ob in Innenministerien, Geheimdiensten oder Strafverfolgungsbehörden.

Die Angehörigen der Ermordeten, die Verletzten der Nagelbombenanschläge und die Communities, die durch die Attentate der NSU unmittelbar betroffen sind, aber auch die Gesellschaft als Ganzes haben ein Recht darauf, dass eine lücken- und schonungslose Aufklärung in aller Öffentlichkeit stattfindet.

6. Nebelkerze NPD-Verbot ad acta legen

Die zum x-ten Mal geführte Debatte über ein NPD-Verbot verstellt den Blick auf das schockierende Ausmaß staatlicher Verharmlosung der extremen Rechten und gesamtgesellschaftlichen Rassismus. Effektiver als jede reflexartige Debatte wäre ein geschlossenes Vorgehen aller demokratischen Parteien dort, wo sie mit der NPD konfrontiert sind. Die NPD und die extreme Rechte sind überall dort stark, wo demokratische Parteien und die Zivilgesellschaft ihnen nicht ge- und entschlossen entgegen treten. Dass sich, wie in Sachsen, die CDU-geführte Regierung nach diskreditierenden parlamentarischen Anfragen der NPD nicht zur wertschätzenden Unterstützung von Beratungsprojekten gegen Rechts durchringen kann, ist kein Einzelfall.

7. Engagement gegen Rechts braucht Anerkennung und Unterstützung statt Diffamierung und Kriminalisierung

Bei den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 wurden Hunderttausende Telefonate abgehört, bei Ermittlungen gegen NeonazigegnerInnen wegen Aufrufen zu Blockaden wird nicht einmal mehr vor Kirchgemeinden Halt gemacht. Anstatt Antifa-Gruppen, GewerkschafterInnen, Bündnisse gegen Rechts, KommunalpolitikerInnen und andere zu diffamieren und zu kriminalisieren, müssen sie Anerkennung, Unterstützung und Ermutigung durch politisch Verantwortliche aller Parteien erfahren. Wer Misstrauen gegen engagierte BürgerInnen sät, wird mehr rechte und rassistische Gewalt ernten. Und wer militante Kameradschaften schwächen will, muss alternative, nicht-rechte Jugendkulturen fördern.

8. “Extremismusklausel” abschaffen

Die Bundesregierung zwingt die Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zur Unterschrift unter eine so genannte “Demokratieerklärung”, mit der sich die Projekte verpflichten sollen, ihre PartnerInnen auf Verfassungstreue zu prüfen und sie zu bespitzeln. Als Grundlage für die Einschätzung der Verfassungstreue von KooperationspartnerInnen sollen ausgerechnet die Berichte des Verfassungsschutzes dienen. Die rassistischen Diskurse aus der Mitte der Gesellschaft bleiben dabei außen vor. Die zivilgesellschaftliche Arbeit wird seit Jahren beeinträchtigt durch die historisch falsche, wissenschaftlich unsinnige und politisch gefährliche “Extremismustheorie”, die Rechtsextremismus und Linksextremismus und damit auch Faschismus und Antifaschismus gleichsetzt.

9. Langfristige Planungssicherheit für Projekte gegen Rechtsextremismus und Ausweitung der bewährten Beratungsprojekte in den alten Bundesländern

Die Arbeit gegen die extreme Rechte braucht einen langen Atem, ist eine gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe und kein Strohfeuer und muss entsprechend dauerhaft gefördert werden. Außerdem sind rechte Gewalt und extrem rechte Aktivitäten keine Ostprobleme. Die Mehrheit der NSU-Morde ereignete sich in den alten Bundesländern – in Regionen, in denen seit langem militante Neonazistrukturen aktiv sind. Die Beratungsprojekte in den neuen Bundesländern und Berlin arbeiten seit nunmehr über 10 Jahren erfolgreich und unabhängig, dennoch wurden ihnen wiederholt die Mittel gekürzt.

Die Mobilen Beratungsteams sind AnsprechpartnerInnen für KommunalpolitikerInnen und Zivilgesellschaft; die Beratungsprojekte für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt unterstützen und begleiten Betroffene, ZeugInnen und Angehörige bei der Bewältigung der Tatfolgen. Diese Projekte sind derzeit mit zum Teil massiven Mittelkürzungen konfrontiert. In den alten Bundesländern sind sie komplett unterfinanziert oder existieren aus Mangel an Fördergeldern erst gar nicht. Wenn Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) jetzt erklärt, in ihrem Haushalt seien die Millionen aus dem Programm gegen “Linksextremismus” noch nicht abgerufen worden, dann müssen diese Gelder umgehend zum Aus- und Aufbau der bewährten Strukturprojekte gegen Rechts zur Verfügung gestellt werden. Das wäre ein erster Schritt, dem weitere – wie ein Ende der Kürzungen bei den Antidiskriminierungsbüros – folgen müssen.

10. Rassismus endlich beim Namen nennen

Es ist unbegreiflich, dass im Zusammenhang mit den NSU-Morden von “Fremdenfeindlichkeit” die Rede ist. Die Ermordeten waren mitnichten “Fremde”, “Türken” oder “Griechen”, sondern repräsentieren die Mitte unserer Gesellschaft. Es ist Zeit, endlich von Rassismus und dem Wahn der “White Supremacy” (”Überlegenheit der Weißen”) zu sprechen, denn dies war das Motiv der Neonazis. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleiche Rechte haben und gleich geschützt werden – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Status und allen anderen “Merkmalen”.”

Erstunterzeichner:

- ezra – Mobile Beratung für Opferechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen

- Kulturbüro Sachsen e.V.

- LOBBI – Landesweite Opferberatung, Beistand und Information für Betroffene rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern

- Miteinander e.V. – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt

- Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie (mobim)

- Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Köln

- Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt

- Opferperspektive Brandenburg e.V.

- Opferberatung der RAA Sachsen

- Reach Out – Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, Berlin

- Regionale Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) Mecklenburg-Vorpommern e. V.

- Verein für demokratische Kultur in Berlin e.V.

Weitere Unterzeichner:

- Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V.

- Amadeu Antonio Stiftung

- Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD)

- Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR)

- MBT Hessen

- MoBiT – Mobile Beratung Beratung in Thüringen – Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus

- Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Düsseldorf

Seit dem 13. Jahrhundert ist jüdisches Leben im Raum Marburg nachweisbar. Die Existenz jüdischer Familien in den Dörfern der Gemeinden Wetter und Lahntal lassen sich aber sicher seit dem 18. Jahrhundert aufzeigen.

Referentinnen:
Brigitte Diehle – Jüdisches Leben in Wetter und Lahntal, 1840 – 1942
Dr. Martina Kepper  Freundeskreis Synagoge Wetter  – 1943 bis heute
Vortrag jeweils ca. 30 Minuten, anschließende Diskussion
Ort: Heinrich-Bang-Haus, Lahntal-Goßfelden, gegenüber der Ev. Kirche
Datum: Donnerstag, 28. Oktober 2010
Zeit: 19:00 Uhr

Veranstaltet vom Bürgerforum ‘Gewaltfreies Lahntal’

Jüdisches Leben in Wetter und Lahntal

Hier finden Sie die Plakat zum Brückenfest 2010.

Pressebericht zum Brückenfest

Das Bürgerforum gewaltfreies Lahntal tagt an jedem 1. Donnerstag im Monat und im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung in Lahntal-Sterzhausen.

Jeder 3. Donnerstag ist für thematische Veranstaltungen reserviert. Thema und Veranstaltungsort werden hier und in der Presse bekannt gegeben.

Bei „Selbstverteidigung“ denken viele an Karate oder andere Kampfsportarten und sagen sich: „Das ist nichts für mich“. Hier geht es jedoch um ganz andere Fertigkeiten: Um unsere Sicherheit in ganz alltägliche Situationen zu verbessern, reichen oft einfache Verhaltensregeln oder Überlegungen. Was tue ich zum Beispiel, wenn ich nachts wach werde und das Gefühl habe, es ist jemand Fremdes im Haus? Oder wenn auf dem Heimweg jemand hinter mir her geht und ich nicht weiß, verfolgt er mich, oder hat er nur zufällig den selben Weg? Was kann ich tun, wenn mir ein Rudel aggressiv wirkender Jugendlicher entgegen kommt? Wie schütze ich mich vor Überfällen?

Was uns unsicher und angreifbar macht, ist keineswegs unser Alter oder körperliche Gebrechen. Es sind vielmehr gewohnte Verhaltensweisen, die wir auch ändern können. Natürlich schadet es auch nicht, sich ein bisschen sicherer zu bewegen. Das wollen wir im Rahmen der Senioren-Aktiv-Woche gemeinsam ausprobieren:  am Mittwoch, 5. Mai, von 14 bis 18 Uhr im Haus am Wollenberg in Sterzhausen. Mitmachen kann jeder, egal in welcher körperlichen Verfassung. Bequeme Kleidung und Schuhe machen die Sache entspannter, sind aber nicht Bedingung: Schließlich geht es um den Alltag, und da haben wir auch nicht immer Turnschuhe an.

Samstag Mittag um 12:00 Uhr versammelten auf dem Festplatz in Lahntal-Goßfelden nach und nach Menschen aus Lahntal und der Umgebung, um an einem Spaziergang gegen rechtsextreme Gewalt teilzunehmen. Dieser war vom Marburger Bündis gegen Rechts in Zusammenarbeit mit dem Lahntaler Bürgerforum gegen Gewalt organisiert worden und angekündigt als Laufkundgebung mit Festcharakter.

Da überregional unter verschiedenen Titeln und in unterschiedlichster Art aufgerufen wurde, waren sowohl Charakter der Veranstaltung, als auch der Grad der Mobilisierung unvorhersehbar. Als die Regionalbahn  um halb eins eingetroffen war, war die Teilnehmerzahl auf an die 400 angewachsen.

Darunter waren auch viele Bürger aus den Nachbargemeinden jeglicher Altersstufe, Schüler und Lehrer der Wollenbergschule, der 1. Stadtrat von Wetter, weitere politische Vertreter des ganzen Nordkreises u.v.m.

Der Vorsitzende der Lahntaler Gemeindevertretung Dirk Geißler stellte zu Beginn dar, was in Lahntal in den letzten zwei Jahren gegen die rechtsradikalen Umtriebe unternommen wurde.  Zudem wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 1.10.2009 eine gemeinsame Resolution von Gemeindevorstand und Gemeindevertretung gegen Extremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit unterzeichnet.

Nach dem Spaziergang durch Goßfelden mit Grußworten von Gruppierungen aus Wetzlar, Frankfurt und Marburg schilderte Claus Opper als Sprecher des Bürgerforums, wie sich nach tätlichen Übergriffen, Vandalismus und Anwerbeversuchen von Rechtsextremen in Jugendclubs das “Bürgerforum gewaltfreies Lahntal” aus Lahntaler Bürgern vieler gesellschaftlicher Gruppen gebildet hatte. Das Bürgerforum Gewaltfreies Lahntal will einen aktiven Beitrag zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie und zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus leisten.

Teilweise zum Unmut derjenigen, die sich offenbar anderes gewünscht hatten, wurde von ihm die konstruktive Zusammenarbeit mit der Polizei gelobt. Aber die Mehrheit der Teilnehmer war mit dem friedlichen Verlauf zufrieden und verzehrte alle Würstchen, die der Würstchenbrater anzubieten hatte.

Der ehemalige Direktkandidat der NPD hatte um kurz nach 12:00 feststellen müssen, dass er die Gegendemo mangels Masse absagen muss. Schon am 24. September hatte ebendiese Person recht erfolglos eine große Demonstration im Ortsteil Sarnau durchzuführen, als sich das “Bürgerforum gewaltfreies Lahntal” zum dritten Mal im Dorfgemeinschaftshaus “Altes Backhaus” an einem Donnerstag abend traf.

Der zeitgleich in Sterzhausen anlässlich der Übergabe eines Zuwendungsbescheides für ein neues Feuerwehrgerätehaus weilende Regierungspräsident beschloss spontan, selbst mit nach Sarnau zu kommen, um an der Versammlung des Bürgerforums teilzunehmen. Nachdem er seine Unterstützung bekundet und er sich verabschiedet hatte, stellte sich heraus, dass eine kleine Gruppe  mit insgesamt zwölf Männern laut Polizeibericht sich in Bewegung Richtung Sarnau setzte.

Viele offizielle Vertreter, die Presse und der Staatsschutz harrten sodann dem was da kommen mag. Nach Ende der Versammlung des Bürgerforums gesellten sich deren Teilnehmer zu der Versammlung am Denkmal in Sarnau hinzu. Angesichts der erfreulich starken Präsenz von Bürgern und der wenigen Rechtsnationalen, die der ehemalige Direktkandidat der NPD mobilisieren konnte,  wirkte das Ganze eher kläglich. » siehe  Bericht

Nunmehr gelang ihm nicht mal eine solch magere Mobilisierung, trotz der wesentlich längeren Vorbereitungszeit. Beide Tageszeitungen berichteten ausführlich von der Kundgebung, die OP zusätzlich auch in einem Videobericht unter dem Titel “Ein Dorf steht auf gegen Rechts“. ]]> http://gewaltfrei.lahntalk.de/2010/04/21/spaziergang-gegen-rechtsextreme-gewalt/feed/ 0 http://gewaltfrei.lahntalk.de/2010/04/10/einladung-zur-laufkundgebung/ http://gewaltfrei.lahntalk.de/2010/04/10/einladung-zur-laufkundgebung/#comments Sat, 10 Apr 2010 10:18:27 +0000 Redaktion http://gewaltfrei.lahntalk.de/?p=52 Das Bürgerforum lädt hiermit offiziell zur Laufkundgebung am 17.04.10 ein.

Geplanter Ablauf:

• 11:00h Vorabkundgebung – REWE Sterzhausen
• 12:00h Auftaktkundgebung – Festplatz Gossfelden

Anschliessend kleiner Spaziergang durchs Dorf mit Zwischenkundgebung.

Abschlusskundgebung mit Musik und Verpflegung an der alten Brücke.

Redebeiträge von:

• Bürgerforum Gewaltfreies Lahntal
• Bündnis gegen Rechts, Marburg
• Dissident Marburg
• DGB Mittelhessen

Wir bitten alle Freunde und Unterstützer des Bürgerforums um Teilnahme.
Ideal wäre es wenn jeder noch Verwandte, Freunde und Bekannte mitbringen
könnte. Je mehr Leute an der Kundgebung teilnehmen desto klarer das
Signal das von ihr ausgeht!